Trierischer Volksfreund, 02.08.2011 Stephan Sartoris

Die Meinung der Bürger ist gefragt

Kommunal-und Verwaltungsreform: Einwohner reden bei der Zukunft der Verbandsgemeinde Kelberg mit

Der Arbeitskreis "Verbandsgemeinde Kelberg muss bleiben" geht in die Offensive. Er bereitet die Gründung einer Bürgerinitiative vor und will möglichst noch in diesem Jahr ein Bürgervotum einholen.

Kelberg. Erst vor wenigen Wochen hat sich der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Kelberg einstimmig dafür ausgesprochen, eigenständig zu bleiben, und ist damit dem bisherigen Kurs treu geblieben. Der heißt: Die VG komplett erhalten, keine Sonderwege für einzelne Gemeinden, keine Gespräche mit Nachbar-Verbandsgemeinden.

Einwohnerzahl unter Vorgabe

Das Land hat allerdings andere Pläne, denn würde das "Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform" umgesetzt, wären die Tage der VG Kelberg gezählt. Sie ist zwar flächenmäßig groß und hat mit 33 auch mehr Ortsgemeinden als viele andere Verbandsgemeinden. Aber: Sie liegt mit etwa 7200 Einwohnern deutlich unter der Marke von 12 000 Einwohnern, die - geht es nach dem Land - eine VG künftig mindestens haben sollte.
Für Alois Kapell steht fest: "Die Einwohnerzahl kann nicht das allein entscheidende Kriterium für die Auflösung unserer VG sein." Auch die mehrfach ins Spiel gebrachte Fusion mit der VG Daun hält der frühere Leiter der Kelberger Schule für keine Alternative. "Wie soll das funktionieren, wenn nach dem Zusammenschluss eine VG mit mehr als 70 Gemeinden entstehen würde? Darin sehe ich keine vernünftige Option."
Kapell steht seit Anfang des Jahres dem parteiübergreifend besetzten Arbeitskreis (AK) "VG Kelberg muss bleiben" vor, in dem derzeit insgesamt 14 Leute mitarbeiten. In den ersten Monaten des Bestehens war es relativ ruhig um den AK. Kapell erklärt, warum: "Wir haben die Ergebnisse des Gutachtens der Uni Trier zur Kommunal- und Verwaltungsreform und das Ergebnis der Landtagswahl abgewartet, bevor wir einen konkreten Fahrplan zur weiteren Vorgehensweise erarbeiten."

Mehr Öffentlichkeitsarbeit

Nach den Ferien wird der AK aktiv; es gilt, die Gründung einer Bürgerinitiative - möglichst noch im Herbst - vorzubereiten. "Wir werden unsere Öffentlichkeits- und Überzeugungsarbeit forcieren", kündigt der pensionierte Schulleiter an.
Dazu gehört die Fortsetzung der Veröffentlichungen im Amtsblatt, in denen die Argumente aufgelistet und begründet wird, warum die Eigenständigkeit der VG zu rechtfertigen ist. Auch eine Podiumsdiskussion mit Gegnern und Befürwortern kann sich Kapell vorstellen.
Der VG-Rat ist sich einig, und es gibt noch keine "Ausreißer" unter den Ortsgemeinden, die mit dem Gedanken gespielt hätten, zu einer anderen VG zu wechseln.
Und doch fehlt ein für Kapell wichtiges Element: eine Bürgerbefragung. "Darüber haben wir im AK schon länger nachgedacht. Möglichst noch in diesem Jahr sollen die Bürger die Gelegenheit erhalten, mitzureden, wenn es um die Zukunft unserer VG geht." Zuvor will Kapell klären, welche Rolle das Ergebnis einer Bürgerbefragung bei der Entscheidungsfindung spielt: "Um das in Mainz in Erfahrung zu bringen, werden wir direkt an Innenminister Roger Lewentz schreiben."
Der AK-Vorsitzende ist optimistisch, bei einer Befragung eine hohe Beteiligung und ein klares Votum pro Erhalt der VG zu erreichen. "Meiner Einschätzung nach ist die Stimmung in der Bevölkerung derzeit eindeutig für die Eigenständigkeit." Die Situation im Kreis Vulkaneifel: Zum Kreis gehören fünf Verbandsgemeinden, drei von ihnen (neben Kelberg auch Hillesheim und die Obere Kyll) sind aufgefordert worden, Fusionspartner zu suchen. Hillesheim und Obere Kyll haben sich mit der VG Gerolstein darauf verständigt, Fusionsverhandlungen zu führen. Allerdings hatte die Obere Kyll auch die benachbarte VG Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) für einen Zusammenschluss im Blick. Diese Option ist aber derzeit vom Tisch: Das Land hat klargestellt, dass die Fusion ganzer Verbandsgemeinden über Kreisgrenzen hinweg nur möglich ist, wenn die Kreise zustimmen. Der VG Obere Kyll wurde empfohlen, sich auf die Gespräche mit Hillesheim und Gerolstein zu konzentrieren. sts